Für die grenzüberschreitenden Abfallverbringungen gelten seit dem 01.06.2015 drei neue Abfallschlüssel.

Im Dezember letzten Jahres sind zur Anpassung der abfallrechtlichen Gefahrenkriterien an das durch die EU-Verordnung zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien (CLP-VO) neu gefasste Chemikalienrecht der Anhang 3 der Abfallrahmenrichtlinie 2008/98 EG und die Entscheidung 2000/532/EG über ein Abfallverzeichnis geändert worden.

Die betreffenden Änderungen erfolgten durch die Verordnung (EU) Nr. 1357/2014 der Kommission vom 18. Dezember 2014 (ABl. L365/89) sowie durch Beschluss 2014/955/EU der Kommission vom 18. Dezember 2014 (ABl. L 370/44). Beide Rechtsänderungen bedürfen bezüglich des nationalen Vollzuges noch der Umsetzung in die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) vom 10.12.2001, zuletzt geändert am 24.02.2012. Für grenzüberschreitende Abfallverbringungen gelten die beiden Rechtsänderungen seit dem 01.06.2015 jedoch unmittelbar.

Die Änderung des Europäischen Abfallverzeichnisses enthält neben redaktionellen Änderungen in den Abfallbezeichnungen folgende drei zusätzliche Abfallschlüssel:

01 03 10*    „Rotschlamm aus der Aluminiumoxidherstellung, der gefährliche Stoffe
  enthält, mit Ausnahme der unter 01 03 07 genannten Abfälle“

16 03 07*    „metallisches Quecksilber“

19 03 08*    „teilweise stabilisiertes Quecksilber“.

Der Entwurf des Bundesumweltministeriums sieht darüber hinaus für die Novellierung der Abfall­verzeichnis-Verordnung die folgenden drei „nationalen“ Abfallschlüssel vor, die ausschließlich im inländischen Vollzug zum Tragen kommen werden:

16 06 07*    „Nickel-Metallhydrid Batterien und Akkumulatoren“

16 06 08*    „Lithium enthaltende Batterien und Akkumulatoren“

20 01 42      „getrennt gesammelte Bioabfälle aus Haushaltungen“.

Über die Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung werden wir zeitnah informieren.